update jänner 2010
GESETZE IN PORTUGAL
Portal der Justiz in Portugal:
Justizministerium
http://www.mj.gov.pt/sections/home
http://www.irn.mj.pt/IRN/sections/inicio
Diário da República (D.R.)
http://www.dre.pt/
(Vertrag von Lissabon)
Das Recht auf Information / Einsichtsrecht:geregelt im Gesetz Lei 23/96
http://www.cnpd.pt/bin/direitos/direitos.htm
Zivilgesetz = CÓDIGO CIVIL PORTUGUÊS
die portugiesische Verfassung:
http://www.portugal.gov.pt/pt/GC17/Portugal/SistemaPolitico/Constituicao/Pages/default.aspx
Das juristische Handbuch von der Regierung für Einwanderer zum downladen:
http://www.oi.acime.gov.pt/modules.php?name=News&file=article&sid=66
(Auskünfte über Autos, Immobilien usw. von allem ein bißchen!!)
http://www.dgsi.pt/home.nsf?OpenDatabase
Noch ein Link zum downladen des praktischen juristischen Handbuches für Einwanderer:
http://www.dgsi.pt/bpjl.nsf/83cbe9acef94db5a8025730800549412/bc96d3b73b72331880257361003decce?OpenDocument
Makler und Ingenieure: http://www.inci.pt/Portugues/Legislacao/Legislacao/Forms/AllItems.aspx
Alle Gesetze für Ausländer in Portugal lebend:
http://www.portolegal.com/estrangeiros.html
Konsumentenschutzgesetz Portugal
http://www.acra.pt/_pdf/ApCC2006.pdf
Gesetz für Autosteuer in Portugal
http://impostosobreveiculos.info/lei_22-a_2007_isv_iuc.pdf
Domains mit der Endung "pt" in Portugal: Regeln und Gesetze:
http://www.dominios.pt/domainrules.htm
http://www.dominios.pt/domainagree.htm
Download von vielen juristischen Auskünften, praktisches Handbuch für juristische Fragen in Portugal:
CÓDIGO DA ESTRADA = Strassenverkehrsordnung Portugal
http://portal.codigodaestrada.net/content/view/75/2/
Startseite:http://www.verbojuridico.net/
Unter download " Legislação" gibt es jede Menge Gesetze!
Mieterschutzgesetz POrtugal
http://www.arrendamento.gov.pt/nrau/
Quelle:
http://www.arrendamento.gov.pt/NR/rdonlyres/D293D94B-6648-4E75-8514-4A636F6D8C73/0/Lei_6_2006_27_2_LAU.pdf
Lei n.o 6/2006
de 27 de Fevereiro
Novo Regime do Arrendamento Urbano (NRAU),
Ausschnitt:
Artigo 1076.o
Antecipação de rendas
1 — O pagamento da renda pode ser antecipado,
havendo acordo escrito, por período não superior a três
meses.
2 — As partes podem caucionar, por qualquer das
formas legalmente previstas, o cumprimento das obrigações
respectivas.
zu deutsch: mehr als 3 Monate Vorrauszahlung der Miete ist ungesetzlich!!!
Warnung: Vertrauen Sie vor allem nicht interpretieren deutschen Gesetzestexten in deutschen Foren über Spanien oder Portugal! Vor allem anonyme Schreiber schreiben deswegen anonym, da sie für ihre Aussagen keinen legalen Hintergrund haben und keinerlei Verantwortung für das Geschriebe übernehmen wollen!!
Die Zitierung eines Gesetzestextes ist nur sinnvoll mit einem Hinweis auf den Originaltext!!!
Alle Aussagen in deutschen Forum über Gesetze und deren Auslegung dienen nur dazu, um Ihr Vertrauen zu erwecken!!!
ZITATRECHT
Kleinzitat bei Sprachwerken Keine Einwilligung des Rechteinhabers ist weiterhin erforderlich, soweit man sich im Rahmen des Zitatrechts von § 51 Urheberrechtsgesetz DE (UrhG) bewegt. So dürfen im Rahmen des so genannten "Kleinzitats" "Stellen eines Werkes" in ein selbstständiges Sprachwerk eingebunden werden. Zu Klarstellung: auch Schriftwerke, d.h. urheberrechtlich geschützte Texte, zählen zu den Sprachwerken. Obwohl hier als "Stellen eines Werkes" grundsätzlich nur kleine Ausschnitte eines Werkes in Frage kommen, macht man bei Bildzitaten insofern eine Ausnahme, als Bilder sinnvoller Weise nur im Ganzen dargestellt werden können und deshalb auch im Ganzen wiedergegeben werden dürfen.
Quelle: http://www.lehrer-online.de/dyn/bin/278219-283882-1-faq-frei_verwendbare_inhalte.pdf
